Die ELLI Foundation am Mikrofon im georgischen Parlament

Die ELLI Foundation im georgischen Parlament

Die ELLI Foundation im georgischen Parlament

ELLI Parlament

Angesichts der vielen Unfalltoten auf georgischen Strassen wird im georgischen Parlament zurzeit über strengere Gesetze zur Verkehrssicherheit debattiert. Unter anderem werden Bußgelderhöhungen und ein Punktesystem ähnlich wie in Deutschland diskutiert. Um die Gesetzesvorlagen auszuarbeiten, wurden die international arbeitenden NGOs Safe Drive/ Safe Kids und „Schnall dich an“ um fachlichen Rat gebeten und ins Parlament eingeladen.

Die Mitarbeiter der NGOs kannten die Arbeit der ELLI Foundation bereits. Sie baten die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen der ELLI Foundation, der Parlamentsdebatte als Expertinnen für Kindersicherheit ebenfalls zu begleiten.

Der Gesetzentwurf, der im Parlament vorgeschlagen wurde, stellte sich als viel zu schwach heraus. Der Entwurf sah vor, Kindersitze nur für Kinder bis zu drei Jahren gesetzlich zu verankern. Ältere Kinder dürften dem Entwurf zufolge weiter ohne Sicherungssysteme im Auto transportiert werden. Und selbst unter drei Jahre alte Kinder sollten von der Kindersitzpflicht ausgenommen werden, wenn sie auf dem Schoss einer Person säßen, die über sechzehn jähre alt und angeschnallt wäre.

Weil dieser Gesetzentwurf der ELLI Foundation nicht im Entferntesten weit genug ging, ergriff eine unserer Mitarbeiterinnen, Khatuna, das Mikrofon. In einem emotionalen Appell erklärte sie, warum der Gesetzentwurf nicht ausreicht. Nach Ansicht unserer Expertinnen müssen Kindersicherheitssysteme für Kinder bis zum Alter von mindestens sechs Jahren vorgeschrieben werden. Die Ausnahmeregel für auf dem Schoß sitzende Kinder gefährdet nach Ansicht der ELLI Foundation das Wohl des Kindes zusätzlich: Sitzt ein Kind auf dem Schoß eines Erwachsenen, steigt für das Kleine die Gefahr, bei einem Unfall zu Schaden zu kommen. Crashtests zeigen, dass ein Kind, das auf dem Schoß eines Erwachsenen sitzt, bei einem Aufprall noch stärker umhergeschleudert wird als ein völlig frei im Wagen umher turnendes Kind.

Eine Parlamentsmitarbeiterin versuchte, Khatuna mit dem Hinweis vom Reden abzuhalten, dass sie im Parlament kein Rederecht habe. Khatuna ließ sich das Wort nicht einfach abschneiden. Als die Parlamentsmitarbeiterin unserer Expertin letztlich das Mikrophon abschaltete, sprach Khatuna einfach ohne Mikrophon weiter. Erst später fand die ELLI Foundation heraus, dass die ganze Debatte live im georgischen Fernsehen übertragen worden war.

Nicht nur die Fernsehzuschauer, auch die Abgeordneten hörten Khatuna auch ohne Mikrophon sehr genau zu: Es wurde beschlossen, den bisherigen Gesetzentwurf zur Kindersicherheit noch einmal komplett zu überarbeiten.

Für den neuen Gesetzentwurf werden die beiden NGOs noch einmal zu Rate gezogen. Die NGOs wiederum haben sich an die Mitarbeiterinnen der ELLI Foundation gewandt und sie darum gebeten, an dem neuen Entwurf als Expertinnen mitzuarbeiten. Die ELLI Foundation wird sich weiter dafür einsetzen, eine Kindersitzpflicht für Kinder bis einschließlich sechs Jahre einzuführen und die „Auf-dem-Schoß-Regel“ nicht zu verankern.

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